Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GreenBodyRestart, dem Abnehmprogramm von Roman Firnkranz.
§1 Geltungsbereich, Vertragsparteien & Zustandekommen des Vertrages
- Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche von Roman Firnkranz, Schönbornerstraße 426, 2013 Göllersdorf, Österreich (nachfolgend „Anbieter“ genannt) über das Onlineportal „GreenBodyRestart“ angebotenen Leistungen, insbesondere das kostenpflichtige Abnehmprogramm (nachfolgend insgesamt „Online-Programm“ genannt), die den Nutzern über die Webseite unter dem URL www.greenbodyrestart.com (nachfolgend „Webseite“ genannt) zum Abruf bereitgestellt werden.
- Mit der Nutzung des Onlineportals, spätestens jedoch mit der rechtsverbindlichen Bestellung des Online-Programms erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden AGB an.
- Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ des Anbieters, die vom Nutzer – ebenso wie die vorliegenden AGB – jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden können.
§2 Teilnahmevoraussetzungen & Haftungsausschluss
- Der Anbieter weist darauf hin, dass das Online-Programm nur für gesunde Menschen geeignet ist. Schwangeren oder an Diabetes erkrankten Personen wird das Programm ohne vorherige Rücksprache mit dem Arzt nicht empfohlen. Ebenso wird Personen mit Histaminintoleranz, Fructoseintoleranz oder stillenden Frauen bis zum 6. Monat von der Teilnahme am Programm abgeraten, da die Rezepte zu stark angepasst werden müssten.
- Roman Firnkranz ist weder Arzt, Diätologe oder Heilpraktiker und bietet seine Informationen nicht als gesundheitliche Beratung an. Die Informationen stellen keine Beratung des einzelnen Benutzers und keine medizinischen Fachinformationen dar. Die dargestellten Informationen können daher den individuellen Rat oder die Behandlung eines Arztes, Diätologen oder Heilpraktikers nicht ersetzen. Im Erkrankungsfall ist auf alle Fälle ein Arzt, Diätologe oder Heilpraktiker aufzusuchen.
- Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Teilnahme am Online-Programm im Übrigen auf dessen eigene Verantwortung geschieht.
§3 Angebot und Leistungsumfang
- Der Anbieter bietet sein multimediales Online-Programm gegen Zahlung einer monatlichen Nutzungspauschale allen Nutzern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Der Zugang zu einem erworbenen Online-Programm ist den vorgenannten Nutzern grundsätzlich auch aus Drittländern möglich. Ein solcher Fernzugriff kann vom Anbieter jedoch nicht gewährleistet werden.
- Art und Umfang der dem Nutzer im Rahmen des Online-Programms zur Verfügung stehenden Leistungen, die Einzelheiten zu den verfügbaren Funktionen sowie deren Verfügbarkeit können jederzeit der Webseite entnommen werden. Hauptbestandteil des Online-Programms ist die zeitlich begrenzte unkörperliche Zurverfügungstellung von Informationen zu den Themen Ernährung und Motivation zum individuellen Abruf über das Internet. Die Programminhalte werden den Nutzern dabei ausschließlich in unterschiedlicher digitaler Form (z. B. über die Webseite, per Email, als PDF-Dokument oder als Video-Stream) zur Verfügung gestellt. Die zur Wiedergabe ausgewählten Videoaufnahmen werden dabei stets kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.
- Der Zugang zum Online-Programm ist dem Nutzer während des Abonnements, beginnend am Tag nach erfolgreichem Abschluss der Zahlungsabwicklung für das Online-Programm, eröffnet (nachfolgend „Nutzungszeitraum“ genannt).
- Soweit der Anbieter über seine kostenpflichtigen Angebote hinaus auch kostenlos nutzbare Inhalte und/oder Funktionen über die Webseite bereitstellt, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderung und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernimmt der Anbieter für sämtliche kostenlos angebotenen Inhalte und Services keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit. Im Übrigen gilt im Falle von etwaigen Mängeln des Online-Programms die gesetzliche Gewährleistung.
- Um an dem Online-Programm teilnehmen bzw. die über die Webseite bereitgestellten Inhalte nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Online-Programms inbegriffen. Derzeit sind dem Anbieter keine Einschränkungen hinsichtlich Interoperabilität oder Kompatibilität des Online-Programms mit den derzeit auf dem Markt befindlichen gängigen Hard- und/oder Software-Komponenten bekannt. Das Online-Programm ist mit allen gängigen Internetbrowsern in der jeweils aktuellen Version sowohl auf Desktop als auch auf Mobil-Geräten nutzbar. Eine Unterstützung von Vorgängerversionen erfolgt höchstens bis zur vorletzten Browserversion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zuletzt aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken, empfohlen, seine Internetbrowser stets vor der Nutzung des Online-Programms auf den aktuellen Stand zu bringen. Sollten sich die allgemeinen technischen Standards im Internet und damit auch diejenigen des Online-Programms in Zukunft verändern, so hat sich der Nutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
- Mit der Bereitstellung der Programminhalte zum Abruf über den vom Nutzer angelegten Account hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, der außerhalb des Herrschaftsbereiches des Anbieters, insbesondere während deren Übertragung über das Internet erfolgt, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit der über das Internet übertragenen Daten des Nutzers.
§4 Registrierung
- Um das Online-Programm nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Nutzers unter Angabe einer gültigen Email-Adresse, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung an die angegebene Email-Adresse.
- Da das vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern angebotene Online-Programm sofort nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers beginnt und von diesem genutzt werden kann, ist für die Registrierung des Nutzers und dessen Teilnahme ferner Voraussetzung, dass dieser vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Nutzer gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
- Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme am Online-Programm unter aufschiebenden Bedingungen ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Teilnahmevertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbieter das Angebot des Nutzers mittels der unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der gewünschten Zahlungsmethode versendeten Bestätigungs-Email annimmt.
- Der Anbieter behält sich vor, einzelne Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§5 Nutzer-Account
- Unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung steht dem Nutzer sein individueller Nutzer-Account (nachfolgend „Account“ genannt) zur vereinbarten Nutzung zur Verfügung.
- Mit seiner Email-Adresse und dem zugesandten Passwort erhält der Nutzer über den Login-Bereich auf der Webseite jederzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.
- Der persönliche Account des Nutzers wird durch das vom Nutzer gewählte Passwort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der persönliche Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort über seinen Account zu ändern.
- Während der Nutzung des Online-Programms kann sich der Nutzer auf Wunsche permanent eingeloggt („Soft Login“), bis er sich aktiv mittels Logout abmeldet oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten mit dem Anbieter austauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Internetanbieter zur Verfügung stehende Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung des Online-Programms aktiv von dem Online-Portal abzumelden.
- Sofern der Nutzer nicht innerhalb von zwölf (12) Monaten nach Ablauf des vorangegangenen Nutzungszeitraums einen erneuten Zugang zum Online-Programm erwirbt, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers und sämtliche hierin gespeicherte Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.
§6 Nutzungsberechtigung
- Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen und er erkennt hiermit ausdrücklich an, dass ihm die vom Anbieter im Rahmen des Online-Programms angebotenen Inhalte nur zeitlich befristet und mit gewissen Einschränkungen zur Verfügung gestellt werden. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.
- Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über das Online-Portal zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über das Online-Portal abrufbaren Videos untersagt.
- Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.
§7 Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung
- Der auf der Webseite angegebene Preis für das Online-Programm ist ein verbindlicher Endpreis und versteht sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den angegebenen Teilnahmepreis für die Nutzung des Online-Programmes jederzeit zu ändern sowie ggf. einzelnen Nutzergruppen Rabatte und/oder sonstige vergünstigte Konditionen einzuräumen.
- Das für die Teilnahme am Online-Programm im Rahmen des Registrierungsprozesses vereinbarte Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-Email an den Nutzer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten zu Beginn des Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per SEPA-Lastschrift, PayPal, VISA und MasterCard erfolgen, wobei die Zahlungsabwicklung über den externen Zahlungsdienstleister Digistore24 GmbH, Kalenberger Graben 7, 31134 Hildesheim, Deutschland erfolgt. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.
- Für den Fall, dass die Zahlung des Nutzers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich hierüber per Email informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das vom Anbieter angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die dem Anbieter aufgrund der durch den Kunden verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z. B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.
§8 Laufzeiten und Kündigung
- Der entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme am Online-Programm beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses durch die Freischaltung des Online-Programms durch den Anbieter.
- Das Abonnement verlängert sich immer monatlich und kann vom Nutzer monatlich gekündigt werden. Es gibt daher auch keine Mindestvertragsdauer.
- Die Kündigung hat im GreenBodyRestart Mitgliederbereich auf der Accountseite zu erfolgen. Hier kann mit zwei Klicks die Kündigung durchgeführt werden. Gleich im Anschluss werden alle folgenden Zahlungen gestoppt. Der Zugang bleibt noch bis zum Ende des bezahlten Zeitraumes aufrecht.
- Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziffer 11 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.
§9 Widerrufsbelehrung
- Als Verbraucher sind Sie zum Widerruf berechtigt. Verbraucher sind Sie entsprechend §13 BGB, wenn Sie eine natürliche Person sind und die Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Der Käufer ist berechtigt, binnen 14 Tagen ab Start des Nutzungszeitraumes vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Es reicht aus, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Rücktritt vom Vertrag ist an die unter Muster-Widerrufsformular angeführte Geschäftsadresse des Verkäufers zu richten.
Im Falle eines Rücktritts wird dem Käufer die Zugangsberechtigung zum Online-Programm entzogen. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufpreis rückzuerstatten. Handelt es sich beim Käufer nicht um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dafür das unten angeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Drucken Sie dieses bitte aus, unterschreiben und senden Sie es per E-Mail an roman@gruene-smoothies.info. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufes übermitteln.
An
Roman Firnkranz
Schönbornerstraße 426
2013 Göllersdorf
ÖsterreichHiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des Online-Programms GreenBodyRestart:
Bestellt am (*)
(*) Ihr Name und (*) Ihre Anschrift
(*) Datum und (*) Ihre Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
§10 Kundensupport
- Allen Nutzern des Online-Programms steht im Falle von Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Online-Programm der Kundenservice des Anbieters zur Verfügung. Email-Adresse: roman@gruene-smoothies.info
- Die häufigsten Fragen und/oder Probleme lassen sich auf der Seite „Die 100 häufigsten Fragen“ lösen, die ebenfalls über die Webseite abrufbar ist.
§11 Nutzerrichtlinien
- Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Programm ist diesem persönlich zugeordnet und nicht übertragbar. Er darf demnach auch nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich unter seiner Email-Adresse bzw. seinem Namen beim Anbieter registriert hat. Sein Passwort hat der Nutzer sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekannt, dass er für etwaige Schäden, die dem Anbieter durch eine unerlaubte, von ihm zu vertretende Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, vom Anbieter in die Haftung genommen werden kann.
- Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Portals liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen des Anbieters zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.
- Darüber hinaus sind allen Nutzern des Online-Programms die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:
- die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zum Online-Programm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts des Anbieters;
- die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des Online-Portals oder des Online-Programms zu beeinträchtigen;
- das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disas-semblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;
- jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Online-Programmes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm;
- jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist;
- die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;
- die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird;
- die vom Anbieter, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten vorgesehenen technischen Maßnahmen, wie z. B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players, zu umgehen, die dazu dienen, die über das Online-Programm bereitgestellten Inhalte vor nicht gestatteten Verwertungshandlungen zu schützen;
- jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Online-Programmes oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;
- vorhandene Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.
- Der Anbieter behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Online-Programmes auszuschließen.
- Darüber hinaus haftet der Nutzer dem Anbieter für alle Schäden, die ihm dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.
§12 Verfügbarkeit und Haftung
- Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Online-Programms gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Online-Plattform dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. Der Anbieter wird sich bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.
- Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn der Anbieter, sein gesetzlicher Vertreter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, sog. “Kardinalpflicht”) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
- Die Haftungsbeschränkungen in den Ziffern 12.2 und 12.3 gelten sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche und finden sowohl zugunsten der gesetzlichen Vertreter als auch den Erfüllungsgehilfen des Anbieters Anwendung, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.
§13 Änderung der AGB
- Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern.
- Im Falle einer Änderung der AGB wird der Anbieter den Nutzer hierüber schriftlich oder per Email in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Nutzers zu den entsprechenden Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
- Für den Fall, dass der Nutzer seine Zustimmung zu den Änderungen der AGB mit Wirkung auf ein bestehendes Vertragsverhältnis verweigert, wird dieses noch bis zum Ablauf der jeweils aktuellen Nutzungsdauer des Online-Programms zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Eine erneute Teilnahme an dem Online-Programm wird dem Nutzer anschließend jedoch nur noch zu den jeweils aktuellen AGB angeboten.
- Die jeweils aktuelle Version dieser AGB kann vom Nutzer jederzeit unter dem URL „www.greenbodyrestart.com/agb“ abgerufen werden.
§14 Rechtsanwendung und Gerichtsstand
- Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte am Sitz vom Anbieter. Es ist dem Anbieter freigestellt, stattdessen auch die ordentlichen Gerichte am Sitz resp. Wohnsitz des Käufers anzurufen.
- Der Anbieter ist berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Verträge mit dem Nutzer ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass der Anbieter von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch macht, steht dem Nutzer das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Aktualisiert am 20. Oktober 2016